Wussten Sie schon…?

Posted on Apr 18, 2018

Wie gewonnen, so zerronnen! Sie haben den passenden Partner fürs Leben gefunden? Und nun wollen Sie es offiziell machen und sich das Ja-Wort geben? Dann sollten Sie vorher noch einiges bedenken, denn es läuft nicht immer alles wie geplant. In Deutschland lag die Scheidungsquote im Jahr 2016 nämlich bei 39,56 %. Doch oftmals ist man blind vor Liebe und will sich nicht mit dem Gedanken an eine Scheidung auseinanderzusetzen. Denn immerhin werden...

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50 Euro Taschengeld dürfen nicht auf Hartz IV angerechnet werden

Posted on Apr 11, 2018

Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einem Urteil vom 07.06.2017 entschieden, dass die Berücksichtigung des Taschengeldes bei Berechnung der Grundsicherungsleistungen als grob unbillig anzusehen wäre. Der Entscheidung lag folgende Fallgestaltung zu Grunde: Der 24-Jährige Kläger des zu Grunde liegenden Verfahrens erzielte Einkommen aus einer selbstständigen Tätigkeit und erhielt darüber hinaus 110,00 Euro monatlich von seiner Mutter und weitere...

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Wussten Sie schon…?

Posted on Apr 4, 2018

Kein Testament ist auch keine Lösung! Niemand möchte gerne daran denken, geschweige denn sich damit im Detail auseinandersetzen. Doch jeder sollte es haben: ein Testament. Ein Testament kann einerseits viel Streit unter den Angehörigen verhindern oder bei nicht sachgerechter Erstellung zusätzliche Spannungen erzeugen. Aber: Fakt ist, kein Testament zu haben, stellt meist die schlechteste aller Alternativen zur Regelung seines Nachlasses dar....

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Wussten Sie schon…?

Posted on Mrz 21, 2018

Wasser marsch! Bei einer unbeaufsichtigten Waschmaschine während eines Waschvorganges oder auch bei nicht ausgeschalteter Waschmaschine nach einem Waschgang fällt unter Umständen der Versicherungsschutz weg. Wer kennt es nicht: schnell noch eine Maschine anwerfen und nur kurz zum Friseur oder Einkaufen. Bei der Rückkehr dann die böse Überraschung: Wasserschaden in der Wohnung und eventuell beim Nachbarn auch. Doch zahlt die Versicherung den...

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Geschlagen und Bespuckt: Ohrfeige eines Schulpädagogen nach Angriff von Erstklässlern begründet keine Strafbarkeit wegen Körperverletzung

Posted on Feb 7, 2018

Pädagoge kann sich auf Notwehrrecht berufen Laut OLG Düsseldorf besteht keine Strafbarkeit wegen Körperverletzung, wenn sich ein Schulpädagoge mit Hilfe einer Ohrfeige zur Notwehr setzt. Während der Pause an einer Gemeinschaftsgrundschule in Düsseldorf, wurde ein Schulpädagoge während seiner Pausenaufsicht von mehreren Erstklässlern „aus Spaß“ geschlagen und bespuckt. Grund hierfür war, dass er nicht mehr mit den Kindern weiter spielen wollte....

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Button zur Bestellung einer kostenfreien Probemitgliedschaft darf bei automatischer Verlängerung zu einer kostenpflichtigen Premiummitgliedschaft nicht mit „Jetzt gratis testen“ beschrieben sein

Posted on Jan 25, 2018

Nicht hervorgehobener Hinweis „Danach kostenpflichtig“ genügt nicht als eindeutiger Hinweis auf kostenpflichtige Bestellung Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass ein Button nicht mit „Jetzt gratis testen“ beschrieben sein darf, wenn durch das Anklicken eine kostenpflichtige Premiummitgliedschaft entsteht. Eine Online-Händlerin wurde auf Unterlassung in Anspruch genommen. Um den Bestellvorgang mit der kostenfreien Probemitgliedschaft...

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