Wussten Sie schon…?

Posted on Apr 18, 2018

Wie gewonnen, so zerronnen! Sie haben den passenden Partner fürs Leben gefunden? Und nun wollen Sie es offiziell machen und sich das Ja-Wort geben? Dann sollten Sie vorher noch einiges bedenken, denn es läuft nicht immer alles wie geplant. In Deutschland lag die Scheidungsquote im Jahr 2016 nämlich bei 39,56 %. Doch oftmals ist man blind vor Liebe und will sich nicht mit dem Gedanken an eine Scheidung auseinanderzusetzen. Denn immerhin werden...

Weiterlesen ...

50 Euro Taschengeld dürfen nicht auf Hartz IV angerechnet werden

Posted on Apr 11, 2018

Das Sozialgericht Düsseldorf hat in einem Urteil vom 07.06.2017 entschieden, dass die Berücksichtigung des Taschengeldes bei Berechnung der Grundsicherungsleistungen als grob unbillig anzusehen wäre. Der Entscheidung lag folgende Fallgestaltung zu Grunde: Der 24-Jährige Kläger des zu Grunde liegenden Verfahrens erzielte Einkommen aus einer selbstständigen Tätigkeit und erhielt darüber hinaus 110,00 Euro monatlich von seiner Mutter und weitere...

Weiterlesen ...

Wussten Sie schon…?

Posted on Apr 4, 2018

Kein Testament ist auch keine Lösung! Niemand möchte gerne daran denken, geschweige denn sich damit im Detail auseinandersetzen. Doch jeder sollte es haben: ein Testament. Ein Testament kann einerseits viel Streit unter den Angehörigen verhindern oder bei nicht sachgerechter Erstellung zusätzliche Spannungen erzeugen. Aber: Fakt ist, kein Testament zu haben, stellt meist die schlechteste aller Alternativen zur Regelung seines Nachlasses dar....

Weiterlesen ...

Frohe Ostern!

Posted on Mrz 28, 2018

Wir wünschen Ihnen allen sonnige – und hoffentlich wärmere – Osterfeiertage. Drücken wir die Daumen, dass die Kinder die bunten Ostereier nicht im Schnee suchen müssen… Unsere Kanzlei ist von Karfreitag, 30.03.2018 bis einschließlich Dienstag, 03.04.2018 geschlossen. Ab Mittwoch, 04.04.2018 sind wir gerne zu den gewohnten Zeiten wieder für Sie...

Weiterlesen ...

Wussten Sie schon…?

Posted on Mrz 21, 2018

Wasser marsch! Bei einer unbeaufsichtigten Waschmaschine während eines Waschvorganges oder auch bei nicht ausgeschalteter Waschmaschine nach einem Waschgang fällt unter Umständen der Versicherungsschutz weg. Wer kennt es nicht: schnell noch eine Maschine anwerfen und nur kurz zum Friseur oder Einkaufen. Bei der Rückkehr dann die böse Überraschung: Wasserschaden in der Wohnung und eventuell beim Nachbarn auch. Doch zahlt die Versicherung den...

Weiterlesen ...

Führerscheinverlust nach Fahren unter Alkoholeinfluss

Posted on Mrz 14, 2018

BAK von 0,96 Promille kann zum Entzug der Fahrerlaubnis ausreichen Laut AG München, wurde einem Azubi – aufgrund Trunkenheit am Steuer- der Führerschein entzogen, eine Sperrfrist von 6 Monaten für eine Neuerteilung und eine Geldstrafe in Höhe von 2 Monatsgehältern erteilt. Der Verurteilung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Verurteilte wurde einer Polizeikontrolle unterzogen, da er mit überhöhter Geschwindigkeit fuhr und sich hierbei...

Weiterlesen ...

Vater enterbt Sohn: Kind des Enterbten kann dennoch Pflichtteil am Erbe des Großvaters zustehen

Posted on Mrz 6, 2018

Enkel ist als entfernterer Abkömmling des Erblassers pflichtteilsberechtigt Das OLG Hamm entschied und bestätigte damit das erstinstanzliche Urteil des LG Hagen, dass wenn ein Großvater seinen Sohn enterbt, kann dem Enkel trotzdem ein Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsanspruch zustehen. Der Erblasser hinterließ einen Nachlass und eine Lebensversicherung im – gerichtlich festgestellten – Wert von zusammen ca. 1.854.000,00 Euro. Erblasser...

Weiterlesen ...

Volljähriges Kind kann aufgrund besonderer familiärer Umstände Anspruch auf Ausbildungsunterhalt für vierte Ausbildung haben

Posted on Feb 21, 2018

Erhöhte Finanzierungspflicht der Eltern bei schwierigen häuslichen Verhältnissen Ein Anspruch auf Kindesunterhalt für eine vierte Ausbildung kann einem Volljährigen ausnahmsweise zustehen, wenn die vorherigen Ausbildungen aufgrund besonderer familiärer Umstände erfolglos waren. Es besteht eine erhöhte Finanzierungspflicht der Eltern, bei Kindern, die in schwierigen häuslichen Verhältnissen leben, welche negative Auswirkungen auf die Ausbildung...

Weiterlesen ...

Rosenmontag: Kein Schmerzensgeld aufgrund fliegender Pralinenschachtel

Posted on Feb 12, 2018

Da es allgemein bekannt ist, dass bei Karnevalsumzügen von den Festwagen aus Gegenstände unter die Zuschauer geworfen werden, haben Zuschauer im Regelfall keinen Anspruch auf Schadenersatz und Schmerzensgeld, wenn sie von „Wurfgeschossen“ der Karnevalswagen getroffen werden. Nach einer Verletzung bei einem Karnevalsumzug, bei dem der Kläger mit einer Pralinenschachtel auf die Stirn getroffen wurde, begehrte der Kläger Schmerzens- und...

Weiterlesen ...

Geschlagen und Bespuckt: Ohrfeige eines Schulpädagogen nach Angriff von Erstklässlern begründet keine Strafbarkeit wegen Körperverletzung

Posted on Feb 7, 2018

Pädagoge kann sich auf Notwehrrecht berufen Laut OLG Düsseldorf besteht keine Strafbarkeit wegen Körperverletzung, wenn sich ein Schulpädagoge mit Hilfe einer Ohrfeige zur Notwehr setzt. Während der Pause an einer Gemeinschaftsgrundschule in Düsseldorf, wurde ein Schulpädagoge während seiner Pausenaufsicht von mehreren Erstklässlern „aus Spaß“ geschlagen und bespuckt. Grund hierfür war, dass er nicht mehr mit den Kindern weiter spielen wollte....

Weiterlesen ...