Einen besonders schokoladigen Fall hatte der Bundesgerichtshof jetzt zu entscheiden. Haribo klagte gegen den Vertrieb eines in Goldfolie verpackten und mit einer roten Schleife verzierten Schokoladenbären der Marke Lindt und verlor. Die Klägerin produziert und vertreibt Fruchtgummiprodukte, zu denen die „Gummibärchen“ gehören, die sie als „Goldbären“ bezeichnen. Die Klägerin ist Inhaberin der eingetragenen Wortmarken „Goldbären“, „Goldbär“ und...

Der Bundesgerichtshof entschied, dass die Bank die Auskunft über einen Kontoinhaber nicht wegen des Bankgeheimnisses verweigern darf, wenn es um Kaufpreiszahlungen für ein gefälschtes Markenprodukt geht. Im Januar 2011 wurde auf eBay ein Parfüm unter der Marke „Davidoff Hot Water“ angeboten. Die Klägerin, die Lizenznehmerin für die Herstellung und den Vertrieb des Davidoff-Parfüms, ersteigerte das angebotene Produkt, da es sich offensichtlich...

Wusstest du, dass Jennifer Lopez vor ihrer Karriere als Rechtsanwaltsgehilfin gearbeitet hat? Wenn das auch was für dich wäre, dann komm zu uns! Wir suchen Dich! Wir suchen eine/n engagierte/n, motivierte/n und zuverlässige/n Auszubildende/n zur/zum Rechtsanwaltsfachangestellten.   © Tim Reckmann / PIXELIO   Wenn du dich für Gesetze und Rechtsfälle interessierst, Organisation deine Stärke ist, du auch bei vielen verschiedenen Aufgaben...