Schadenersatzpflicht nach Nutzung einer Internet-Tauschbörse

Posted on Jun 25, 2015

© Tim Reckmann / PIXELIO   Wer kennt das nicht: Man hat im Radio auf dem Weg zur Arbeit ein tolles Lied gehört, doch kaufen will man sich das ganze Album des Künstlers nicht. Viele nutzen dann sog. „Internet-Tauschbörsen“ um sich die Musiktitel herunterzuladen. Dies bleibt jetzt wohl nicht mehr ohne Konsequenzen. Der Bundesgerichtshof hat nun in 3 Urteilen bestätigt, das man sich beim Herunterladen gegenüber dem Rechteinhaber...

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Haftung bei Sturz auf Kirmes

Posted on Jun 17, 2015

© fotan.de / PIXELIO   Gerade im Sommer ist jeder gerne auf der Kirmes unterwegs. Dabei staunt so mancher Besucher wohl über die kunterbunt verlegten, oberirdischen Kabel der verschiedenen Stände. Bei einem Sturz einer Frau über ein mangelhaft verlegtes Versorgungskabel hat das Oberlandesgericht Hamm dieser nun einen Schadenersatz zugebilligt. Dabei entschied das OLG, dass die Kabel und Leitungen der Fahrgeschäfte so zu legen sind, dass...

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Elterngeld Plus

Posted on Jun 10, 2015

© Petra Bork / PIXELIO   Für Kinder, die nach dem 01.07.2015 geboren werden, bzw. für deren Eltern gibt es eine Reihe von Änderungen im Zusammenhang mit dem neuen Elterngeld Plus. Mit dem Partnerschaftsbonus gibt es 4 Monate Elterngeld zusätzlich – Voraussetzung hierfür ist, dass beide Elternteile gleichzeitig Teilzeit (im Monatsdurchschnitt 25-30 Wochenstunden) arbeiten und dass dies während des Elterngeld-Plus-Bezugs oder unmittelbar im...

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Achtung! Änderungen in der Elternzeit ab Juli 2015!

Posted on Jun 2, 2015

© JMG / PIXELIO   Bei Elternzeit besteht Recht auf Teilzeit Während der Elternzeit ist Teilzeitarbeit von bis zu 30 Stunden pro Woche erlaubt. Unverändert können Mitarbeiter während der Elternzeit zweimal eine Verringerung Ihrer Arbeitszeit verlangen, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: Das Arbeitsverhältnis besteht seit mindestens 6 Monaten. Die Arbeitszeit soll für mindestens 2 Monate im Monatsdurchschnitt auf 15 bis 30...

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